Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Ausschließliche Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „sinedgfx.com“
Die Nutzung der „Sinedgfx“ Website, nachfolgend, „Sinedgfx“ genannt, (betrieben von „Herr Dennis Herten, Bürknerstraße 24a, 12047 Berlin“), die Darstellung der Angebote (Grafikdesigns) auf dieser Website und deren Erwerb erfolgen auf der Grundlage dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“. Mit der Nutzung der „Sinedgfx“ Website erkennen Sie an, dass ausschließlich die hier wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung Geltung besitzen.
Die hier aufgeführten Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn der Grafikdesigner in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers / der Auftraggeberin den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
§ 2 Vertragspartner
Der Vertrag hinsichtlich des Erwerbs eines oder mehrerer Grafikdesigns kommt zustande zwischen dem Auftraggeber / der Auftraggeberin und der „Sinedgfx“ Website.
§ 3 Vertragsschluss / Ablauf des Auftrags / Rückritt „Sinedgfx“ und Widerruf
Der Vertrag kommt durch das Anklicken des Bestätigungsbuttons, nach vorheriger Auswahl des entsprechenden Grafikprodukts, durch den Besteller sowie dem erfolgreichen Abschluss des Bezahlvorgangs zu Stande. Der Auftraggeber / die Auftraggeberin erhält systemseitig eine automatisierte E-Mail über den Erhalt der Bestellung.
Der Grafikdesigner wird sich innerhalb von 24-72 Stunden per E-Mail mit dem Auftraggeber / der Auftraggeberin in Verbindung setzen. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm, bei Bestellung angegebene E-Mail Adresse korrekt,
der Empfang technisch sichergestellt ist und nicht durch Spamfilter o.ä. verhindert wird.
Bei Kontaktaufnahme durch den Grafikdesigner wird der Auftrag detailliert besprochen.
Nach Absprache des Konzepts kann es im Nachhinein zu Abweichungen kommen (beispielsweise in der Materialbeschaffung o.ä.), die mit dem Auftraggeber / der Auftraggeberin vor Projektbeginn nochmal besprochen werden.
Danach setzt der Grafikdesigner das gewünschte Design um und präsentiert dieses mit bis zu 3 Previews (hier noch mit Wassermarke geschützt). Sofern erforderlich können hier bis zu 3 Änderungen, im Rahmen des besprochenen Konzepts, an der ausgewählten Preview erfolgen. Jede weitere Korrekturschlife wird mit 50% der aktuellen Kosten berechnet. Die dann abgeänderte Version wird dem Auftraggeber / der Auftraggeberin dann erneut präsentiert. Nach erfolgter Abnahme dieses Teilauftrags, erfolgt die Erstellung der finalen Version. Die Finale Flat-Version wird in schwarz/weiß erfolgen. Bei einer 3D Version geht der Prozess weiter. Aus der abgenommenen Flat-Version, wird dann die sogenannte 3D Textured Version erstellt. Im Vorfeld werden die gewünschte Textur sowie die Farbe besprochen.
Sollte es nur um eine Flat-Version gehen, so wird diese dem Auftraggeber / der Auftraggeberin innerhalb von 24 Stunden nach Auftragsabnahme zur Verfügung gestellt.
Eine 3D Textured Version, wird dem Auftraggeber / der Auftraggeberin innerhalb von 24-48 Stunden zur Verfügung gestellt. In den finalen Versionen ist selbstverständlich keine Wassermarke mehr enthalten.
Der Grafikdesigner hat das Recht den Auftrag, innerhalb von 72 Stunden, nach Bestellung abzulehnen. Die getätigte Zahlung des Auftraggebers / der Auftraggeberin wird in diesem Fall umgehend zurückerstattet.
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist „Sinedgfx“ zum Rücktritt berechtigt.
§ 4 Fälligkeit, Zahlungsverzug
Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt durch eines der auf der Website angebotenen Verfahren, welches vom Besteller ausgewählt wird. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist „Sinedgfx“ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Anfallende Bankgebühren oder sonstige Kosten, die durch die Nichteinlösung einer Zahlung entstehen, trägt in vollem Umfang der Auftraggeber / die Auftraggeberin, soweit diese Kosten einen üblichen Rahmen nicht übersteigen.
§ 5 Aufrechnungsverbot
Der Auftraggeber / die Auftraggeberin ist nicht berechtigt, mit der mit Abschluss des Vertrages begründeten Forderung von „Sinedgfx“ Website aufzurechnen, es sei denn, die Forderung ist rechtskräftig festgestellt oder wird von „Sinedgfx“ nicht bestritten.
§ 6 Erwerb der Produkte auf der „Sinedgfx“ Website
Die Nutzung der auf der „Sinedgfx“ Website angebotenen Produkte, erfordert gegebenenfalls den Einsatz weiterer Hardware und Software (beispielsweise die Möglichkeit der Anfertigung von Kopien der Produkte auf physischen Datenträgern und das Abspielen bzw. Anzeigen der Produkte auf autorisierten digitalen Abspielgeräten), für deren Beschaffung der Auftraggber / die Auftraggeberin verantwortlich ist. Sobald ein Produkt auf der „Sinedgfx“ Website erworben wurde und das Produkt zur Verfügung gestellt wurde, trägt der Auftraggber / die Auftraggeberin die Gefahr des Verlusts, der Zerstörung und Beschädigung des Produkts. Die „Sinedgfx“ Website haftet für Verlust, Zerstörung oder Beschädigung von Produkten nicht, wenn sie dies nicht wenigstens fahrlässig verursacht hat.
§ 7 Umtausch, Rückgabe und Beanstandungen
Nach dem der Kunde, nach erfolgreicher Zahlung und Fertigstellung das Produkt erhalten hat, ist ein Umtausch oder eine Rückgabe ausgeschlossen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich beim Grafikdesigner geltend zu machen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.
§ 8 Informationen zur Übertragung der exklusiven Nutzungsrechte
Der Grafikdesigner räumt dem Auftraggeber / der Auftraggeberin unwiderruflich und zeitlich unbefristet, sämtliche Rechte für jegliche Nutzung und Veröffentlichung, an dem durch ihn erstellten Grafikdesign ein. Dies wird ebenfalls auf der Rechnung vermerkt.
Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Grafikdesigners weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt den Grafikdesigner, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.
§ 9 Die Nutzung der „Sinedgfx“ Website / Gewährleistungsausschluss
Die Nutzung der „Sinedgfx“ Website erfolgt auf eigenes Risiko. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit der „Sinedgfx“ Website erfolgt auf eigenes Risiko und der Auftraggeber / die Auftraggeberin ist für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen auf der „Sinedgfx“ Website allein verantwortlich. Die Haftung, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ratschläge oder Informationen, die der Auftraggeber / die Auftraggeberin im Rahmen der Nutzung der „Sinedgfx“ Website erhält, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von „Sinedgfx“, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Diese Bestimmungen gelten sowohl für inhaltliche als auch für technische Mängel der Grafikdesigns. Sie gelten sowohl für „Sinedgfx“, als auch für dessen Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Hilfspersonen.
§ 10 Schutzrechte
Sie erkennen an, dass die Inhalte der „Sinedgfx“ Website Gegenstand von Schutzrechten sind und vertrauliche Informationen enthalten, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sofern sich „Sinedgfx“ oder die betreffenden Dritten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Grafikdesigns, die auf der Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht werden weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten.
§ 11 Datenschutz
Der Besteller ist damit einverstanden, dass personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form durch „Sinedgfx“ und/oder die Betreiber der Bezahlsysteme gespeichert werden. Die Verwendung der Nutzerdaten erfolgt ausschließlich zu internen Zwecken sowie zur Abwicklung des Bezahlvorganges. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden eingehalten.
§ 12 Änderungen dieser AGB
„Sinedgfx“, behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit, diese AGB zu aktualisieren, zu überarbeiten, zu ergänzen oder zu verändern und neue oder zusätzliche Vorschriften, Grundsätze, Bedingungen oder Konditionen für Ihre Nutzung der Angebote auf der Website zu bestimmen. Solche Aktualisierungen, Überarbeitungen, Ergänzungen, Veränderungen und Zusatzvorschriften, Grundsätze, Bedingungen oder Konditionen (insgesamt „Zusatzbedingungen“) sind ab sofort gültig und werden integraler Bestandteil dieser AGB. Ihre fortlaufende Nutzung dieser Website gilt als Annahme aller Zusatzbedingungen. Sämtliche Zusatzbedingungen werden hierdurch zum integralen Bestandteil dieser AGB gemacht.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Lücken.
§ 14 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von „Sinedgfx“.
Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 29 EGBGB).
Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von „Sinedgfx“.
Stand: Juni 2019